IT-Recht und Internetrecht

Rechtsanwalt für IT-Recht in Wiesbaden und Taunusstein

Überblick

Wir beantworten die Rechtsfragen von IT-Unternehmen und selbstständigen Entwicklern

  • Sie brauchen AGB für Ihr Unternehmen?
  • Sie wollen Ihren Online-Shop absichern?
  • Sie brauchen sichere Verträge zwischen Ihnen und Ihren Auftraggebern?
  • Wir helfen dabei, Streit zwischen Ihnen und Ihren Kunden effektiv zu verhindern!

IT-Vertragsrecht

Vertragsrecht für Programmierer, Webentwickler und Agenturen

Ihre Auftraggeber verlangen die Entwicklung komplexer Webseiten, Apps oder Programme und erwarten sauberste Arbeit, die möglichst schnell und günstig von Ihnen erledigt wird. Gleichzeitig wissen Ihre Kunden zu Beginn nur sehr vage, was sie eigentlich genau wollen und verändern die Anforderungen während Ihrer Entwicklung permanent bzw. fügen ständig neue Anforderungen hinzu. 

Weil Sie kundenfreundlich sind, erfüllen Sie Ihren Kunden die neuen Wünsche natürlich und nehmen die Mehrarbeit gerne in Kauf. Bei der Abrechnung jedoch entsteht möglicherweise Streit: Sie wollen, dass Ihr Mehraufwand vergütet wird, der Kunde versteht nicht, warum das gleiche Produkt auf einmal mehr kosten soll.

Wir kennen die häufigsten, einfach zu vermeidenden Gründe für das Scheitern von Kunden- und Vertragsbeziehungen die einmal vielversprechend angefangen haben.

Leistungsbeschreibung und Vergütungsvereinbarung detailliert gestalten

Wir helfen Ihnen dabei, Ihre Verträge so zu gestalten, dass Klarheit zwischen Ihnen und Ihren Auftraggebern herrscht. Definieren Sie die konkreten Eckpunkte Ihrer Leistung, die von der vereinbarten Vergütung umfasst sind und welche (z.B. Änderungswünsche des Kunden) gesondert bezahlt werden müssen. 

Wir erläutern die rechtlichen Unterscheide zwischen Werkvertrag und Dienstvertrag und evaluieren, welche rechtlichen Vorteile und welche Nachteile dies mit sich bringt. 

Gut strukturierte und durchdachte Verträge und AGB sind Teil eines professionellen Auftretens am Markt. Zeigen Sie Ihren Kunden, dass Sie Ihre Geschäftsprozesse kennen und auch mit unvorhergesehenen Situationen kompetent umgehen können. Dies verhindert kostspielige und unbefriedigende Auseinandersetzungen. Insbesondere Gerichtsverfahren sollten vermieden werden: Der Ausgang ist stets ungewiss, dafür ist sicher, dass Sie in Zukunft einen Kunden weniger haben…

Abnahme und Mängel bei Programmierarbeiten

Wenn Sie im Rahmen eines Werkvertrages Programmierarbeiten oder auch die Gestaltung einer Webseite für Ihre Kunden übernommen haben, wird nach den gesetzlichen Regelungen die Vergütung erst fällig, wenn Ihr Kunde Ihre Leistung abgenommen (Abnahme) hat. 

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Werk abzunehmen, wenn es vertragsgemäß erstellt wurde. Probleme ergeben sich, wenn der Kunde Mängel einwendet oder unklar ist, ob alle gewünschten Funktionen von Ihnen umgesetzt wurden.

Wir helfen Ihnen an dieser Stelle weiter:

  • Beratung zur Vertragsgestaltung, so dass Streit gar nicht erst aufkommt
  • Durchsetzung Ihrer Ansprüche, wenn Ihre Leistung unberechtigt nicht bezahlt wird

Individuelle Verträge, z.B. bei Outsourcing, Cloud-Lösungen und Hosting-Verträgen

Immer mehr Unternehmen lagern bestimmte Funktionen und Aufgabenbereiche an externe Anbieter aus. Sei es die einfache Erstellung eines Webshops, zB. per WooCommerce oder Shopify bis hin zum kompletten Umzug der eigenen IT-Infrastruktur in ein externes Rechenzentrum.

Serverhardware, Storage, Subnetze, Redundanz, Uptime und Wartungsintervalle sind keine Fremdworte für uns. Deswegen können wir Verträge entwerfen, die auf alle Ihre technischen Bedürfnisse eingehen.

Wir verstehen die technischen Zusammenhänge und kennen die rechtlichen Risiken und Gestaltungsmöglichkeiten. Wir helfen Ihnen durch sichere Vertragsgestaltung die unternehmerischen Risiken so klein wie möglich zu halten. Sprechen Sie uns hierzu einfach an.

Ihr Verteidiger in Strafsachen Rechtsanwalt Martin Kurtz
Martin Kurtz
Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Martin Kurtz ist seit mehreren Jahren als Systemadministrator für Linuxserver und in beratender Funktion für den Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Bonn tätig. 

Er berät eine Vielzahl von Mandanten aus der Software- und Webentwicklungsbranche.

Gute Verträge, in denen genau umrissen ist, welche Arbeiten der Entwickler zu leisten hat und welche extra zu vergüten sind, ersparen langwierige Auseinandersetzungen mit dem Kunden, die zu beiderseitigen Unzufriedenheiten führen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für ITler

Rechtsanwalt Martin Kurtz im Strafrecht Arbeitsrecht IT-Recht Wiesbaden Taunusstein

AGB sind das Rückgrat Ihres Unternehmens. Zusammen mit Ihnen entwickeln wir maßgeschneiderte und rechtssichere Lösungen.

Martin Kurtz
Rechtsanwalt

Sinnvolle AGB geben Rechtssicherheit und ersparen Auseinandersetzungen mit Ihren Kunden

Gute AGB beschreiben Ihre Geschäftsprozess und sind die Grundlage der Konditionen, die Sie Ihren Kunden anbieten. Hierin sollte der gesamte Ablauf einer typischen Geschäftsbeziehung dargestellt sein.

AGB regeln auch, was passiert, wenn die Dinge mal nicht nach Plan laufen. Wir helfen Ihnen dabei, die in Ihrem Business vorhandenen Risiken beherrschbar zu machen. Insbesondere wirksame Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüssen sind ein zentraler Punkt Ihrer AGB. Hierbei ist Vorsicht angesagt. Ist die Klausel zu weit gefasst, wird sie unwirksam und sie riskieren darüber hinaus eine Abmahnung eines Konkurrenten.

Gute AGB sorgen dafür, dass zwischen Ihnen und Ihren Kunden Klarheit herrscht. Sie helfen dabei, Unzufriedenheiten effektiv zu verhindern.

Ihre Kunde hatte während Ihrer Leistung Änderungswünsche und dies hat Mehraufwand verursacht? Ihre AGB sollten diesen Fall abdecken und Ihnen einen Anspruch auf angemessene Vergütung sichern. Ob Sie es Ihren Kunden in Rechnung stellen oder nicht, bleibt Ihnen überlassen: Aber so können Sie wenigstens mit Ihrer Kulanz werben!

Mit AGB Risiken beherrschen: Die Haftungsbegrenzung

Nach den gesetzlichen Regelungen haften Sie bei einer wenigstens fahrlässig begangenen Pflichtverletzung für jeden entstandenen Schaden – und das in unbegrenzter Höhe. Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüsse können Ihnen dabei helfen, diese unüberschaubaren Risiken auf ein vernünftiges Maß zu begrenzen. 

Die Rechtsprechung ist hierbei allerdings sehr streng. Besondere Regelungen gelten beispielsweise für Gesundheitsschäden und Körperverletzungen oder für die Haftung auf Grund grober Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz. 

Wir helfen Ihnen dabei, rechtswirksame Haftungsausschlüsse zu vereinbaren, die Ihr geschäftliches Risiko effizient minimieren.

Online-Shop: AGB, Widerrufserklärung, Datenschutz und Impressum

Wir kennen uns mit Shop-Systemen aus

Sie haben sich entschlossen einen Online-Shop zu betreiben und haben sich bereits entschieden, welche E-Commerce-Lösung Sie benutzen möchten (Shopify, WooCommerce, Jimdo etc.)? 

Je nachdem, welches System Sie benutzen und welche Ware Sie verkaufen, kann dies unterschiedliche Anforderungen an die rechtliche Umsetzung nach sich ziehen. Wir helfen Ihnen durch das Dickicht der unterschiedlichen rechtlichen Anforderungen.

Pflichtangaben des Verkäufers müssen vollständig sein

Beim Betrieb eines Online-Shops – insbesondere im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern – gibt es eine Reihen von Pflichtangaben. Diese ergeben sich zum Teil aus dem BGB, aus dem Einführungsgesetzbuch zum BGB (EGBGB) und aus Fortenwicklungen durch die Rechtsprechung. 

Vor allem die richtige und vollständige Anbieterkennzeichnung (Impressum) und eine stets erreichbare Verlinkung, korrekte Preisangaben inkl. der Mehrwertsteuer, vollständige Angaben zum Gesamtpreis inkl. Lieferkosten bzw. Versandkosten sind wichtig, um Abmahnungen durch Verbraucherverbände und Wettbewerber zu verhindern.

Allgemeine Geschäftsbedingungen - sicher und fair!

In Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben regeln Sie die rechtlichen Konditionen, zu denen Ihre Käufer mit Ihnen Verträge schließen können. 

Bestellvorgang, Vertragsschluss, Lieferung, Rücktritt und Stornierungsbedingungen, Haftung und Gewährleistung sind hier geregelt. Allerdings gilt es hier, besonders sorgfältig und vorsichtig zu sein: Zum einen möchten Sie natürlich eine rechtlich möglichst günstige Regelung finden, zum anderen darf diese aber nicht unwirksam sein.

Die einzelnen Regelungen Ihrer AGB unterliegen einer besonderen Kontrolle. AGB dürfen keine unangemessene Benachteiligung für Ihre Käufer darstellen, ansonsten sind sie unwirksam und Sie laufen Gefahr, von Ihren Mitbewerbern oder Verbraucherverbänden abgemahnt zu werden.

Wir helfen Ihnen dabei, genau die Regeln zu erstellen, die für Ihren Betriebsablauf und für Ihre Kunden optimal sind. Uns ist wichtig, dass Ihre AGB auf Sie zugeschnitten sind und Sie Ihre eigenen AGB verstehen. Nur dann können Sie im Geschäftsverkehr mit Ihren Kunden auch in Sondersituationen gemäß Ihren Regeln handeln. Dies vermeidet Streit und wird von den Kunden als fair wahrgenommen. 

Rechtssicherer Online-Shop, AGB, Impressum, Datenschutzerklärung, Widerrufserklärung, Verbraucherrechte, Abmahnung

Einen Online-Shop zu betreiben ist eine hervorragende Idee. Wir helfen Ihnen dabei, Abmahnungen und Auseinandersetzungen mit Ihren Kunden zu vermeiden.

Martin Kurtz
Rechtsanwalt im IT-Recht

Wettbewerbsrecht (und Internetrecht)

Domainrechtliche Abmahnungen

Wir beraten Sie im Zusammenhang mit Domainrechtlichen Streitigkeiten. Jemand benutzt eine Domain, die Ihren Firmennamen enthält oder Sie benutzen eine Domain und eine Person oder ein Unternehmen beansprucht die Rechte daran für sich?

Filesharing und urheberrechtliche Abmahnungen

Das herunterladen von Filmen und Musik mag in Zeiten von Netflix, Spotify und Co. nicht mehr ganz so beliebt sein, wie es vor wenigen Jahren noch war. Dennoch kommen urheberrechtliche Abmahnungen immer noch häufig vor. Gegen viele Abmahnungen kann man sich wehren. Insbesondere die darin aufgerufenen Kosten sind häufig überhöht. Wir beraten Sie gerne und helfen Ihnen, teurer Fehler zu vermeiden.

Marken- und Designverletzungen

Häufig kommt es beim Handel mit Waren im Internet zu Auseinandersetzungen mit den Inhabern von Schutzrechten. Sie haben eine Abmahnung unter Verweis auf das Markenrecht erhalten? Sprechen Sie uns an!

kurtz.Rechtsanwälte - Wir wehre ich mich gegen eine Kündigung im Arbeitsverhältnis

Unterschreiben Sie nicht vorschnell eine vom Gegner übersandte Unterlassungserklärung sondern lassen Sie den Vorgang zuerst von uns prüfen.

Was muss ich vor der Beauftragung wissen?

Schritt 1: Kennenlernen!

In einem ersten Schritt müssen Anwalt und Mandant sich kennenlernen. Eine Zusammenarbeit setzt voraus, dass man einander versteht und vertraut. In einem Telefonat haben wir die Möglichkeit uns kennenzulernen, um genau das herauszufinden.

 

Kostet das was? 

Beim Kennenlernen fallen keine Kosten an. In diesem ersten Gespräch werden wir mit Ihnen genau besprechen, ab welchem Zeitpunkt und für welche Leistungen Kosten anfallen. Selbstverständlich kostet unsere Dienstleistung Geld, in manchen Fällen übernimmt dies die gegnerische Versicherung (Verkehrsunfall) oder Ihre Rechtsschutzversicherung oder der Gegner. All das können wir in einem ersten Telefonat miteinander besprechen.

Im ersten Telefonat besprechen wir, wie wir unsere Dienstleistung berechnen. 

In Fällen in denen wir unser Honorar nicht nach der Rechtsanwaltsvergütungsordnung abrechnen können (das ist der Mindestsatz, den Anwälte in Deutschland abrechnen müssen), vereinbaren wir mit Ihnen einen Stundenhonorar, welches wir minutengenau abrechnen und vereinbaren ein sog. Cap, also einen Maximalrahmen.

 

Uns ist wichtig, dass unser Honorar für alle Beteiligten transparent gestaltet ist und Sie die volle Kostenkontrolle haben.

Zunächst ordnen wir Ihr Anliegen einem Rechtsgebiet zu und schauen, welche Anwältin oder welcher Anwalt aus unserem Team am besten zu Ihnen passt. Ab diesem Zeitpunkt ist Ihr Ansprechpartner immer die gleiche Person. So ist sichergestellt, dass kein Zeitverlust entsteht oder das Missverständnisse aufkommen.

Wenn Ihnen unsere Arbeitsweise zusagt, kontaktieren Sie uns. In einem unverbindlichen Telefonat können wir einander kennenlernen.

 

Schritt 1: Kennenlerngespräch

Schritt 2: Unterschreiben einer Vollmacht

Schritt 3: Wir machen uns sofort an die Arbeit

FAQ im IT-Recht

Wir beantworten die häufigsten Fragen im IT-Recht

Ja. In Ihren AGB haben Sie Möglichkeit, Ihre Geschäftsprozesse zu definieren und diese zwischen Ihnen und Ihren Kunden verbindlich zu vereinbaren. Als Betreiber eines Online-Shops besteht sogar die gesetzliche Pflicht zur Verwendung von AGB. Diese sollten unbedingt vom Fachmann erstellt werden, der Ihnen die enthaltenen Regelungen auch erklärt.

Nein. Davon kann aus anwaltlicher Sicht aus zwei Gründen nur abgeraten werden. AGB können urheberrechtlich geschützt sein. Bemerkt der Urheber, dass Sie seine AGB abgeschrieben haben, wird er Sie zivilrechtlich in Anspruch nehmen. Die Kosten eines urheberrechtlichen Verfahrens oder einfachen Abmahnung übersteigen in der Regel die Kosten der Erstellung bei weitem. Zum anderen laufen Sie Gefahr unwirksame Regelungen abzuschreiben und riskieren wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Konkurrenten oder Verbraucherverbänden.

In einer Leistungsbeschreibung (manchmal auch als Pflichtenheft bezeichnet) definieren Sie genau, welche Leistungen Sie erbringen und viel wichtiger, welche Sie nicht erbringen. Insbesondere in Verbindung mit Pauschalpreisen ist es unglaublich wichtig, die geschuldeten Leistungen möglichst genau zu beschreiben und eng zu umreißen. Definieren Sie auch explizit ob z.B. eine Entwickler-Dokumentation im Preis enthalten oder nicht enthalten ist.

Die Programmierung und Gestaltung von Webseiten ist üblicherweise als Werkvertrag einzuordnen. Die gesetzliche Regelung sieht bei Werkverträgen vor, dass das Werk (die Webseite) durch den Besteller abgenommen werden muss, wenn es als im wesentlichen vertragsgemäß erstellt wurde. Erst dann kann der Unternehmer (der Programmierer) seine Vergütung verlangen. Bis zu diesem Zeitpunkt schuldet er die Fertigstellung des Werkes.

Je nachdem, wie Sie den Vertrag mit Ihrem Kunden gestaltet haben, wird es darauf ankommen, ob das Werk vertragsgemäß erstellt wurde oder (noch) Mängel aufweist. Hierbei spielt die Leistungsbeschreibung eine entscheidende Rolle. Nur durch sie kann beurteilt werden, ob der Unternehmer alle Leistungen erbracht hat oder ob wesentliche Teile des Werkes noch unvollständig sind. Verweigert der Besteller die Abnahme und die Zahlung obwohl das Werk fertig und vertragsgemäß ist, so kann der Unternehmer Voraussetzungen für eine fiktive Abnahme schaffen. Dabei fordert er den Besteller unter Fristsetzung  am besten schriftlich auf, die Abnahme zu erklären.

AGB werden zwischenzeitlich von der Rechtsprechung als urheberrechtlich geschützte Werke angesehen. Daher wird dringend davon abgeraten, AGB von Wettbewerbern zu kopieren. Sie riskieren dabei sowohl urheberrechtliche Abmahnungen als auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, wenn sei Klauseln übernehmen, die Verbraucher unangemessen benachteiligen.

Ja. Sie müssen gerade in einem Online-Shop Ihren Kunden darüber aufklären, was mit dessen Daten passiert und sich gegebenenfalls sogar eine eigene Einwilligung geben lassen. Je nachdem, welches Shop-System Sie verwenden müssen Sie ihre Kunden auch darüber aufklären, was diese mit den Daten Ihrer Kunden machen. Häufig sind im Hintergrund Drittanbieter aktiv, die zum Beispiel die erfassten Daten automatisch verarbeiten um Betrüger zu enttarnen und andere verdächtige Transaktionen herauszufiltern.

Ja. Wenn Sie Geschäfte mit Verbrauchern abschließen müssen Sie diese über die geltenden Widerrufsbestimmungen informieren und sollten darüber hinaus auch ein Muster-Widerrufsformular bereitstellen.

Im Internet gibt es zahlreiche Angebote, die automatisiert AGB Datenschutzerklärungen erstellen und Ihnen dabei helfen wollen, die unternehmerischen Pflichtangaben umzusetzen. Hierbei gibt es durchaus qualitativ hochwertige Angebote mit verlässlichen Ergebnissen. Problematisch ist allerdings immer, dass diese Programme Ihr individuelle Geschäftsfeld nicht kennen und darum nie alle wichtigen Fragen und Regelungen abdecken können. Wir empfehlen daher immer die individuelle Beratung und Erstellung vom Anwalt.

Die Bedürfnisse unserer Mandanten sind unterschiedlich und daher beraten wir in jedem Fall individuell. In der Regel vereinbaren wir im (unverbindlichen) Erstgespräch eine vom zu erwartenden Aufwand abhängige Vergütung auf Stundenbasis. Damit Sie die volle Kostenkontrolle erhalten wird dieser zunächst auf eine Maximalhöhe gedeckelt. Bei unvorhergesehenen Komplikationen oder neu hinzugetretenen Anforderungen besprechen wir mit Ihnen das weitere Vorgehen. Und zwar bevor weitere Kosten auf Sie zukommen.

Das E-Commerce-Recht ist voller Fallstricke und der Wettbewerb ist hart. Das hat zur Folge, dass viele Wettbewerber und Verbraucherschutzverbände das Internet permanent auf der Suche nach Händlern durchforsten, die nicht alle Pflichtangaben angeben, deren Preisangaben nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen oder die den Bestellprozess nicht transparent angegeben haben. Wir schätzen das individuelle Risiko auch kleiner Händler daher als sehr hoch ein, Opfer einer (berechtigten oder unberechtigten) Abmahnung zu sein. Die dabei entstehenden Kosten hängen stark vom Umsatz des Händlers und von der Art des Verstoßes ab. Dabei fallen immer die Anwaltskosten des Gegners an, häufig die eigenen Anwaltskosten und im schlimmsten Fall zu zahlenden Vertragsstrafen in beträchtlicher Höhe.

Rechtsanwalt Martin Kurtz im Strafrecht Arbeitsrecht IT-Recht Wiesbaden Taunusstein

"Im IT und E-Commerce-Recht gibt es eine Vielzahl komplexer rechtlicher Fragestellungen. Die Anforderungen an den rechtssicheren Betrieb einer Webseite oder eines Online-Shops sind sehr hoch und für den Laien kaum allein umzusetzen.

Wir beraten Sie umfassend und sorgen dafür, dass Sie von Abmahnungen verschont bleiben.

Dabei ist es uns wichtig, dass Sie Herr über Ihre Geschäftsprozesse bleiben und etwa die Regelungen in Ihren AGB kennen und verstehen."

Martin Kurtz
Rechtsanwalt im IT-Recht

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